Politik

Freitag, 1. November 2019

/dpa

Berlin – Der neue Pflege-TÜV zur Bewertung von Heimen ist heute an den Start gegangen. Damit gebe es „ein besseres, aussagekräftigeres Bewertungssystem“, erklärte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) in Berlin. „Es schafft Transparenz und damit Vertrauen ins System.“ Nunmehr stehe „nicht mehr der richtig gesetzte Haken im Aktenordner im Mittelpunkt“.

Entscheidend sei, wie es den Pflegebedürftigen tatsächlich gehe. „So können Pflegebedürftige und ihre Angehörige besser vergleichen, wie gut Pflegeheime arbeiten“, betonte Spahn. Er verwies darauf, dass der bisherige Pflege-TÜV den Pflegekräften viel bürokratische Arbeit bereitet habe und „doch nutzlos“ gewesen sei. „Fast alle Heime hatten am Ende irgendwie die Note eins“, kritisierte der Minister.

Seit heute muss der Medizinische Dienst der Kran­ken­ver­siche­rung (MDK) die Versorgungsqualität der Heime überprüfen. Dabei wird bei einer Stichprobe von jeweils neun Bewohnern geschaut, wie gut diese versorgt sind. Neben einem Gespräch mit den Pflegebedürftigen und der Kontrolle ihres Pflegezustands soll das Fachgespräch mit den verantwortlichen Pflegefachkräften wesentlicher Bestandteil des neuen Prüfverfahrens werden.

Die Pflegeheime müssen halbjährlich interne Qualitätsdaten bei ihren Bewohnern erheben, erstmals bis spätestens 30. Juni 2020. Dabei geht es etwa darum, wie mobil und selbstständig die Bewohner sind. Diese Daten werden an eine unabhängige Stelle weitergeleitet und dort ausgewertet. Anschließend wird jedes Heim mit den bundesweiten Ergebnissen aller Einrichtungen verglichen.

Die Ergebnisse der externen MDK-Prüfung und der internen Erhebung sollen den Verbrauchern ab 2020 zur Verfügung stehen. Das neue Bewertungssystem war im Pflegepersonalstärkungsgesetz von 2018 festgeschrieben worden.

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte: „Zweifellos war der alte Pflege-TÜV ein Desaster.“ Ob das neue System der angekündigte Riesenschritt in Richtung Vertrauen sei, stehe aber in den Sternen. Weiterhin sollten allein die Heimträger die Versorgungsqualität der Bewohner messen. Eine externe Überprüfung durch den Medizinischen Dienst der Kassen erfolge nur bei einer kleinen Stichprobe.

Dafür würden sechs Bewohner vom Heim bestimmt und drei weitere vom Prüfer zufällig ausgewählt. Doch knapp die Hälfte aller Einrichtungen habe mehr als 60 Bewohner. „Es ist fraglich, ob auf dieser kleinen Basis tatsächlich die Realität erfasst werden kann.“ Brysch meldete auch Zweifel an der neuen Darstellung der Ergebnisse mit Kreisen, Punkten und Quadraten an. „Da wird sowohl eine Orientierung als auch ein Vergleich mit anderen Pflegeheimen schwierig.“ © afp/dpa/aerzteblatt.de