Potsdam – In Brandenburg hat sich eine Mehrheit der Pflegekräfte für die Einrichtung einer Pflegekammer als Interessenvertretung ausgesprochen. Das erklärte Sozialministerin Susanna Karawanskij (Linke) heute in Potsdam. In einem Dialogprozess, in dessen Rahmen rund 1.700 Pflegekräfte interviewt worden sind, befürworten demnach 56 Prozent der Pflegekräfte die Gründung einer Pflegekammer.

„Eine Mehrheit der Brandenburger Pflegefachkräfte will eine wirkungsvolle Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft“, sagte Karawanskij. Sie wollten nicht länger hinnehmen, dass im anstrengenden Pflegealltag ihre Interessen hinten anstehen würden.

Das Land werde nun prüfen, wie die Ergebnisse des Dialogprozesses umgesetzt werden könnten. „In der Befragung ist zum Beispiel deutlich geworden, dass sich viele Pflegekräfte – auch solche mit kleinem Einkommen – die Einrichtung einer Pflegekammer etwas kosten lassen würden“, so Karawanskij. Gleichzeitig spreche sich aber eine Mehrheit von 53 Prozent gegen einen Pflichtbeitrag aus.

Eine Landespflegekammer würde nach Angaben des Ministeriums als Körperschaft des öffentlichen Rechts bestimmte staatliche Aufgaben übernehmen. Per Gesetz wären alle in Brandenburg tätigen Angehörigen der Pflegefachberufe Pflichtmitglieder.

Die Kammer würde eine Berufsordnung für Pflegekräfte erlassen und die Interessen ihrer Mitglieder vertreten, beispielsweise bei Gesetzgebungsverfahren. Sie wäre auch für die Qualitätssicherung der Pflegeberufe verantwortlich und könnte unter anderem Fortbildungs-standards festlegen. Dagegen sollen Tarifverhandlungen und die Arbeitsbedingungen keine Aufgaben einer Pflegekammer sein.

Im April 2015 hatte der Landtag beschlossen, eine Informationskampagne über das Für und Wider einer Pflegekammer durchzuführen. Anschließend sollten die Pflegekräfte befragt werden. Zwei Jahre später wurde dieser Beschluss im Rahmen des „Dialogs Pflegekammer“ umgesetzt. © kna/aerzteblatt.de