Politik

Dienstag, 5. Mai 2020

Berlin – Tausende in der Coronapandemie besonders geforderte Landesbeschäftigte in Berlin können sich über eine steuerfreie Prämie von bis zu 1.000 Euro freuen. Eine ent­sprechende Regelung beschloss der Senat heute. Das Geld soll an „Alltagshelden“ gehen, die in der Coronakrise Außergewöhnliches leisteten und in vielen Fällen einer besonde­ren Gesundheitsgefahr ausgesetzt waren.

Zu den Begünstigten sollen Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte, Justizbediens­te­te und Mitarbeiter von Gesundheits- und Ordnungsämtern gehören. Das gilt auch für Erzieherinnen, die in Kitas oder Hort Notbetreuung sicherstellen, sowie für bestimmte Be­schäftigte in Jobcentern. Da in Kitas nicht nur Landesbeschäftigte arbeiten, sollen auch Angestellte freier Träger eine Prämie erhalten. Dies soll über deren Arbeitgeber gesche­hen, das Geld dafür überweist das Land.

Insgesamt rechnet der Senat damit, dass bis zu 25.000 Beschäftigte in den Genuss der Leistungsprämie kommen. 25 Millionen Euro sind dafür veranschlagt. Über die genaue Höhe im Einzelfall können die betroffenen Dienststellen selbst entscheiden, die Ober­grenze liegt bei 1.000 Euro.

Ärzte und Pfleger der landeseigenen Krankenhauskonzerne Vivantes und Charité haben von den Kliniken bereits eine Prämie von je 450 Euro zugesagt bekommen, die gestaffelt über drei Monatsgehälter ausgezahlt wird. Als Gegenleistung will das Land die Kranken­häuser noch stärker bei Investitionen unterstützen.

Die Zuwendung für die „Alltagshelden“ geht zurück auf ein Versprechen, das der Regie­ren­de Bürgermeister Michael Müller (SPD) in seiner Regierungserklärung zur Coronakrise am 26. März im Abgeordnetenhaus abgegeben hatte. Finanziert wird sie aus dem Topf der sogenannten Berlinzulage.

Der rot-rot-grüne Senat hatte noch vor Corona beschlossen, jedem der etwa 130.000 Landesbediensteten ab November 2020 monatlich 150 Euro zusätzlich zu zahlen. Berlin müsse für jeden bezahlbar bleiben, hieß es seinerzeit. Nun wird die Verteilung der 41 Millionen Euro, die dafür in diesem Jahr im Haushalt stehen, neu justiert. Die Berlinzu­lage für alle soll nunmehr erst ab 1. Januar 2021 fließen. © dpa/aerzteblatt.de