Politik
Montag, 20. April 2020
Osnabrück − Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat neben den Altenpflegern auch Pflegekräften in Krankenhäusern einen baldigen Bonus in Aussicht gestellt. In einem ersten Schritt hatten die Gewerkschaft Verdi und der Pflegearbeitgeberverband BVAP eine Tarifvereinbarung über eine Sonderzahlung von 1.500 Euro für Altenpfleger geschlossen.
„Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und ich haben auch die anderen Arbeitgeber und Akteure zusammengerufen, um weiterzugehen“, sagte Heil vorgestern der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). „Das Ziel unserer Initiative: Es soll zeitnah einen Bonus geben für die, die in der Pflege arbeiten.“
Auf die Frage, ob dies auch für Krankenhauspflegekräfte gelte, sagte Heil: „Man sollte nicht verschiedene Gruppen gegeneinander ausspielen. Pflegekräfte haben mehr verdient als Applaus und warme Worte.“ Die Erwartungshaltung sei hoch, „dass es einen angemessenen Bonus gibt“. 1.500 Euro blieben steuer- und sozialabgabenfrei, ergänzte der Minister.
Gerungen wird noch darum, wer die Boni am Ende bezahlt. „Wir beraten darüber, dass die Sonderzahlungen in einer fairen Art und Weise refinanziert werden“, so Heil. „Es gibt schon Bundesländer, die sich engagieren. Ich möchte, dass wir das bundeseinheitlich regeln.“
Die Arbeitgeber im Bereich des Deutschen Caritasverbandes hatten sich vergangene Woche gegen Bonus-Zahlungen allein für Altenpflegekräfte gewandt. „Boni oder Prämien sind in dieser schwierigen Zeit sicherlich eine Möglichkeit, Einsatz und Leistung zu honorieren“, erklärte die Dienstgeberseite der Caritas.
Es müssten jedoch alle Berufsgruppen berücksichtigt werden, die unter hohem Risiko im Kampf gegen das Virus im Einsatz sind. Dies seien außer der Altenhilfe auch andere Berufsgruppen wie beispielsweise das Personal im Rettungsdienst, im Krankenhaus, in der Jugend- und Behindertenhilfe.
Es müsste zudem sichergestellt werden, dass weder die Patienten noch die Sozialversicherung für diese Summe aufkommen müssten. „Vielmehr ist dieses politische Versprechen vollständig aus Steuermitteln zu finanzieren und unbürokratisch sowie schnell auf den Weg zu bringen“, so ein Sprecher. Viel dringender als eine Prämie wäre aber „eine gesamtgesellschaftliche Aussprache über die Zukunft der Pflege, ihr Personal und die dafür notwendige Finanzierung“. © kna/aerzteblatt.de