Politik

Freitag, 10. Juli 2020

Hamburg – Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat eingeräumt, dass es bei der Auszahlung des Coronabonus für Pflegekräfte zu Irritationen komme. „Die Länder haben unterschiedliche Fristen für den Antrag und die Auszahlungs­termine vorgesehen“, sagte Westerfellhaus dem Spiegel. Das sorge für Verwirrung und Unmut, auch wenn der Bonus fließen werde.

Scharfe Kritik äußert Westerfellhaus am Verhalten der Arbeitgeber. Vorgesehen ist, dass die Pflegeversicherung einen Anteil von bis zu 1.000 Euro übernimmt. Die Bundesländer können den Bonus auf bis zu 1.500 Euro steuerfrei aufstocken.

Der Gesetzgeber erwarte, dass sich die Arbeitgeber freiwillig an dieser Summe beteilig­ten, sagte Westerfellhaus. „Allerdings haben einige Arbeitgeber leider sofort abgewinkt.“ Westerfellhaus bezeich­nete das als „Armutszeugnis“.

Per Gesetz wird ein Bonus zunächst nur an Altenpflegekräfte gezahlt, nicht aber an Kran­kenpfleger. Westerfellhaus fordert die Kliniken auf, auch Krankenpflegern eine Prämie zu­zugestehen.

„Viele Krankenhäuser wären finanziell durchaus in der Lage, ihren Beschäftigten selbst einen Bonus zu zahlen.“ Seit Januar würden ihre Ausgaben für höhere Löhne komplett von den Krankenkassen refinanziert, „dies wäre sicher auch für Prämien möglich“.

Zur Wirkung der Prämie äußert sich Westerfellhaus zurückhaltend. „Die Prämie ist eine gut gemeinte Anerkennung. Doch sie löst auf Dauer keines der Probleme der Pflege“, sagt der Pflegeexperte. Es brauche vielmehr verlässliche Vorgaben für die Personalausstattung und einen vernünftigen Flächentarifvertrag, der für attraktive Arbeitsbedingungen und höhere Löhne sorge. © kna/aerzteblatt.de