Landessozialminister wollen im Herbst über Reform der Pflegeversicherung diskutieren
Schwerin – Die Sozialminister der Länder wollen auf ihrer Fachministerkonferenz im Herbst über eine Reform der Pflegefinanzierung beraten.
Schwerin – Die Sozialminister der Länder wollen auf ihrer Fachministerkonferenz im Herbst über eine Reform der Pflegefinanzierung beraten.
Berlin – Ambulante, stationäre und rettungsdienstliche Notfallversorgung, die zurzeit noch weitgehend voneinander abgeschottet arbeiten, sollen zu einem System der integrierten Notfallversorgung ausgebaut werden.
Im Betreuungsverfahren kann der Betroffene einen nach § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB betreuungsrechtlich relevanten Vorschlag für die Auswahl des Betreuers zu unterbreiten. Ein solcher Vorschlag erfordert weder Geschäftsfähigkeit noch natürliche Einsichtsfähigkeit.
Die Befugnis zum Vollmachtwiderruf beinhaltet einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff und muss deswegen dem Betreuer als eigener Aufgabenkreis ausdrücklich zugewiesen werden.
Wird dem Betroffenen das im Verfahren eingeholte Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel.
Auch eine sogenannte Kontrollbetreuung (§ 1896 Abs. 3 BGB) kann gemäß § 1896 Abs. 1a BGB nicht gegen den freien Willen des Betroffenen eingerichtet werden.
Köln – Ein „Pflegegeld“ als Lohnersatz für Menschen, die ihre Angehörigen pflegen, findet große Zustimmung in der Bevölkerung.
Bremen – Die Bremer Staatsanwaltschaft hat Anklage wegen versuchten Mordes gegen einen 39 Jahre alten Pflegehelfer erhoben.
Mannheim – Wissenschaftler um Sabine Vollstädt-Klein vom Zentralinstitut für Seelische Gesundheit (ZI) in Mannheim untersuchen, ob sich Schach als ergänzendes Therapieangebot bei suchtkranken Patienten positiv auf die Behandlung auswirkt und zu messbaren Veränderungen im Gehirn führt.
Bonn – Die Deutsche Unesco-Kommission drängt auf ein umfassendes Programm, um die Bildung von Menschen mit Behinderung besser zu fördern.